§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für die Nutzung der Plattform "DeepedIn" (nachfolgend "Plattform"), die unter der Domain deepedin.com erreichbar ist.
Betreiber der Plattform ist Franz Miratsch, Wien, Österreich (nachfolgend "Betreiber").
Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen dem Betreiber und den Nutzern gilt ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) und der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts.
§ 2 Leistungsbeschreibung
DeepedIn ist eine Hosting-Plattform für wissenschaftliche und journalistische Inhalte (nachfolgend "Deep Drops"). Die Plattform bietet Nutzern die Möglichkeit, eigene Forschungsarbeiten, Artikel und verwandte Inhalte hochzuladen, zu veröffentlichen und mit der Community zu teilen.
Die Plattform stellt unter anderem folgende Funktionen bereit:
- Speicherung und Veröffentlichung von PDF-Dokumenten
- Interaktive Ausführung von Python-Code im Browser mittels Pyodide
- Visualisierung wissenschaftlicher Daten und Simulationen
- Ein Merit-System zur Bewertung und Anerkennung von Beiträgen
Der Betreiber behält sich das Recht vor, den Funktionsumfang der Plattform jederzeit zu ändern, zu erweitern oder einzuschränken. Ein Rechtsanspruch auf die dauerhafte Verfügbarkeit der Plattform oder einzelner Funktionen besteht nicht.
§ 3 Nutzerinhalte und Urheberrecht
Der Nutzer behält sämtliche Urheberrechte und geistigen Eigentumsrechte an den von ihm hochgeladenen Inhalten.
Mit dem Hochladen von Inhalten räumt der Nutzer dem Betreiber jedoch ein unentgeltliches, zeitlich und räumlich unbeschränktes, nicht-exklusives Nutzungsrecht ein. Dieses Nutzungsrecht umfasst insbesondere das Recht,
- die Inhalte zu speichern und technisch zu verarbeiten (z.B. für PDF-Rendering, Komprimierung, Format-Konvertierung)
- die Inhalte auf der Plattform öffentlich zugänglich zu machen
- die Inhalte zu vervielfältigen und zu verbreiten
- die Inhalte in anderen Medien oder auf anderen Plattformen des Betreibers zu verwenden
Der Nutzer garantiert, dass er über sämtliche erforderlichen Rechte an den hochgeladenen Inhalten verfügt und durch die Veröffentlichung keine Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte, Markenrechte, Persönlichkeitsrechte) verletzt werden.
Der Nutzer verpflichtet sich, den Betreiber von sämtlichen Ansprüchen Dritter freizustellen, die aufgrund einer Rechtsverletzung durch die vom Nutzer hochgeladenen Inhalte entstehen. Dies umfasst auch die Übernahme angemessener Rechtsverteidigungskosten.
§ 4 Merit-System
Die Plattform verfügt über ein Merit-System, das Nutzerbeiträge bewertet und mit virtuellen "Merit Points" oder Reputationswerten belohnt.
Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass diese Merit Points und Reputationswerte ausschließlich virtuellen Charakter haben und keinen Geldwert darstellen. Sie können nicht in Währung umgetauscht, verkauft oder auf andere Nutzer übertragen werden.
Es besteht kein Rechtsanspruch auf Zuteilung, Erhalt oder Beibehaltung von Merit Points. Der Betreiber behält sich das Recht vor, das Merit-System jederzeit zu ändern, anzupassen oder einzustellen.
§ 5 Haftung
Der Betreiber haftet nur für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen. Für leichte Fahrlässigkeit wird nicht gehaftet, es sei denn, es liegt eine Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) vor.
Die Haftung für Personenschäden (Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit) bleibt unberührt.
Für Fremdinhalte (insbesondere von Nutzern hochgeladene Deep Drops) haftet der Betreiber gemäß § 18 E-Commerce-Gesetz (ECG) erst ab Kenntnis einer Rechtsverletzung. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden entsprechende Inhalte umgehend entfernt (Notice-and-Takedown-Verfahren).
Code-Disclaimer: Die Ausführung von Python-Code mittels Pyodide erfolgt im Browser des Nutzers auf dessen eigenes Risiko. Der Betreiber übernimmt keine Haftung für:
- Browser-Abstürze oder Performance-Probleme
- Datenverlust beim Nutzer
- Sicherheitslücken im Client-seitigen Code
- Fehlerhafte oder unerwartete Berechnungsergebnisse
Der Nutzer wird ausdrücklich darauf hingewiesen, keine sicherheitskritischen oder produktiven Anwendungen über die Plattform auszuführen.
§ 6 Verhaltensregeln
Der Nutzer verpflichtet sich, bei der Nutzung der Plattform geltendes Recht einzuhalten und insbesondere folgende Handlungen zu unterlassen:
- Veröffentlichung von Inhalten, die gegen strafrechtliche Vorschriften verstoßen (z.B. Volksverhetzung, Verleumdung, Urheberrechtsverletzungen)
- Verbreitung von Hate Speech, diskriminierenden oder diffamierenden Inhalten
- Spam, unerwünschte Werbung oder kommerzielle Massenkommunikation
- Technische Manipulation der Plattform oder Umgehung von Sicherheitsmechanismen
- Missbrauch des Merit-Systems (z.B. durch Fake-Accounts oder koordinierte Manipulation)
Der Betreiber behält sich das Recht vor, Nutzeraccounts bei Verstößen gegen diese AGB oder ohne Angabe von Gründen zu sperren (virtuelles Hausrecht). Ein Anspruch auf Wiederherstellung des Zugangs besteht nicht.
§ 7 Datenschutz
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt ausschließlich im Rahmen der geltenden Datenschutzbestimmungen, insbesondere der DSGVO (Datenschutz-Grundverordnung).
Nähere Informationen zur Datenverarbeitung finden sich in der Datenschutzerklärung der Plattform.
§ 8 Schlussbestimmungen
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB ist Wien, Österreich, soweit gesetzlich zulässig.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt (Salvatorische Klausel). An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
Änderungen dieser AGB werden den Nutzern rechtzeitig per E-Mail oder über die Plattform mitgeteilt. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von vier Wochen nach Bekanntgabe, gelten die geänderten AGB als akzeptiert.